Weit mehr als 11.000 Unterzeichner – bereits ein großer Erfolg

Bürgerbegehren kulturgutEssen macht engagiert weiter

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens kulturgutEssen gehen vom Erreichen des erforderlichen Quorums aus. Sammelaktionen am verkaufsoffenen Sonntag erbrachten viele weitere Unterstützer. Die Aktiven sind sich darüber einig, dass die Initiative kulturgutEssen schon jetzt die Diskussion in der Verwaltung, der Politik und in Essen insgesamt befruchtet hat. Die Streichungen bei Kultur und Bildung werden in der Öffentlichkeit mehr denn je angezweifelt. Die Kürzungen sind nicht alternativlos – das wird immer mehr Bürgerinnen und Bürgern Essens klar.

„Wir haben noch zweieinhalb Wochen, um das Ziel der 14.000 Unterschriften zu erreichen. Es wird noch viel Arbeit, aber wir wollen das schaffen“, so Hildegard Huber vom Förderverein der Folkwang Musikschule. „Wir freuen uns über den hohen Zuspruch der Bürger. Viele Menschen sehen das Kürzungspaket in Essen als Teil einer großen Kürzungswelle weit über Essen hinaus.“

Für viele Lokalpolitiker geht es bei Bürgerbeteiligung weniger darum, dass Bürger mit entscheiden als vielmehr, bereits getroffene, politische Entscheidungen dem Bürger zu vermitteln. Das sagen sie selten so deutlich wie Oberbürgermeister Paß bei der Veröffentlichung des Gutachtens am 15. März.

„Wir sollten lernen, Demokratie als Prozess zu begreifen. Diesem Prozess muss die Frage vorabstehen: Wie können wir Macht an die Bürgerinnen und Bürger übertragen und Hierarchiestrukturen abbauen?“, so Vertretungsberechtigte Anabel Jujol. „Der OB will die Entscheidungsgewalt bei einem Organ, nämlich dem Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung, bündeln. Dies ist rückwärtsgewandt.“

„Die Leute mögen sich nicht von einem Gutachten verunsichern lassen“, stellt Achim Schräder, Kursleiter der von den Kürzungen ebenfalls betroffenen VHS Essen, klar. „Ein Gutachten ist kein Gerichtsurteil. Hätten wir 28.000 € für einen Gutachter, könnten wir sofort eine Expertise vorweisen, die Gegenteiliges bescheinigen würde.“

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